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Der höchste Etat seit Bestehen

Berufsschul-Neubau lässt Haushaltsvolumen des Berufsschulverbands 2018 auf 44 Millionen Euro steigen

„Das wird der größte Haushalt, den wir je aufgestellt haben“ – mit diesen Worten leitete Walter Taubeneder die Haushaltsbesprechung für den Berufsschulverband von Stadt und Landkreis Passau ein, der seit 1972 besteht. Das Gesamtvolumen des Haushalts für 2018 liegt bei rund 44,1 Millionen Euro – im Vorjahr hatte man mit einem Budget von 15,576 Millionen Euro kalkuliert. Eingeplant ist für 2018 nämlich eine Kreditaufnahme von über 31 Millionen Euro für den Neubau der Berufsschule in Vilshofen.

Ob man diesen Kredit allerdings auch in der Höhe von 31 Millionen Euro brauchen wird, steht laut Verbandsvorsitzendem Taubeneder noch nicht fest, hat doch das Ingenieurbüro für 2018 lediglich 7,4 Millionen Euro an Ausgaben eingeplant – doch man wolle sich die Handlungsfähigkeit erhalten, erklärte Taubeneder. Durch die Kreditaufnahme steigen die Schulden von knapp neun Millionen Euro zum 31. Dezember 2017 auf über 38 Millionen Euro zum 31. Dezember 2018.

Das Gesamtbudget setzt sich zusammen aus 33,4 Millionen für Investitionen und rund 10,7 Millionen Euro für laufende Ausgaben wie Zinszahlungen, Gastschulausgaben und Personalkosten. Die laufenden Ausgaben bewegen sich in etwa auf demselben Niveau wie im Vorjahr. Der größte Posten im Verwaltungshaushalt sind die Personalkosten mit 3,3 Millionen Euro – das sind 129 000 Euro mehr als im Vorjahr. Grund ist neben tariflichen Anhebungen die Einstellung eines Elektrikers und gleichzeitig Hausmeisters, der sich um die elektrischen Checks an den rund 8400 Gerätschaften des Berufsschulverbands kümmern wird. Insgesamt sind damit 87 Köpfe beschäftigt, was 54,3 Vollzeitstellen entspricht. Für alle Schulen sind für ihre Beschaffungen 783 000 Euro für 2018 eingeplant. „Unsere größte Sorge ist, dass unsere Schulen nicht mehr zeitgemäß sind, dass wir bei der Schulausstattung bei den sich rasch wandelnden Entwicklungen in Industrie und Handwerk nicht mitkommen“, erläuterte Walter Taubeneder und nannte das Stichwort Industrie 4.0. „Das ist eine große Herausforderung. Wir sind Getriebene“, machte Taubeneder deutlich. Umso mehr freute es ihn, dass die Passauer Berufsschule in das Förderprogramm „Industrie 4.0“ des Ministeriums aufgenommen worden ist. Für 80 000 Euro hat man nun für 2018 den Kauf eines 3-D-Druckers eingeplant, der gekauft werden soll, sobald der für schulische Zwecke passende produziert worden ist. Taubeneder bekräftigte: „Firmen siedeln sich dort an, wo Fachkräfte ausgebildet werden.“

Weiter wird 2018 unter anderem in die Erneuerung der 25 Jahre alten Restauranteinrichtung der Nebenstelle investiert (62 000 Euro), in neue Maschinen an der Berufsschule Vilshofen (89 000 Euro) sowie in die EDV-Ausstattung mit Netz und Geräten (151 000 Euro). An der Berufsschule I in Passau werden 2018 im dritten Bauabschnitt Holzfenster mit einer Alu-Außenschale saniert (58 000 Euro). In der Nebenstelle in der Innstraße sollen die 32 Jahre alten WC-Anlagen vom verbandseigenen Bautrupp erneuert werden (54 000 Euro).

Sorgen bereiteten die Schülerzahlen Kämmerer Markus Stoiber, der die Haushaltszahlen vortrug. So haben die Berufsschulen 2009 knapp 7000 Schüler besucht, während es derzeit nur 6132 sind – davon 244 BAF-Schüler, also Flüchtlinge, die durch Deutschunterricht auf eine Ausbildung vorbereitet werden. Insgesamt sind es im Vergleich zum Vorjahr 71 Schüler weniger. Schülerrückgänge sind vor allem bei den Bäckern und den Bänkern zu verzeichnen; leicht zugelegt haben hingegen die Gastronomie- und Elektroberufe.

Weil ein Kredit aufgenommen wird, braucht keine Investitionsumlage erhoben werden. Die Verbandsumlage ist für 2018 auf 6,4 Millionen angesetzt – davon entfallen entsprechend den Schülerzahlen 67,3 Prozent auf den Landkreis Passau und 34,3 Prozent auf die Stadt. Die Verbandsversammlung genehmigte das Zahlenwerk zuletzt einstimmig.

Berufsschul-Neubau: Der Zeitplan steht

Der Zeitrahmen für den Neubau der Berufsschule Vilshofen ist gesteckt: Während im kommenden Jahr die letzten Planungen und ersten Ausschreibungen für das 74-Millionen-Euro-Projekt laufen sollen, wird 2019 mit dem Rohbau begonnen, dem sich der Ausbau in den Jahren 2020 und 2021 anschließen wird. Die Fertigstellung des Gebäudes ist bis September 2021 geplant – also pünktlich zum Beginn des Schuljahres 2021/22. Das verkündete Projektleiter Michael Graf vom Projektsteuerungsbüro BPM bei der Sitzung des Berufsschulverbands.

Erst jetzt im Oktober ist eine Delegation aus Passau mit 40 Ordnern Förderantrag in mehrfacher Ausfertigung – allein die Kopierkosten betrugen 8000 Euro – nach Landshut zur Regierung von Niederbayern gefahren, um den Antrag persönlich abzugeben. „Wir gehen von einem halben Jahr Prüfungsdauer und somit einem vorzeitigem Maßnahmenbeginn Mitte April 2018 aus“, erklärte Projektleiter Graf nun. Im August 2018 will Graf erste Aufträge vergeben haben, bevor dann Ende 2018 die ersten vorbereitenden Baumaßnahmen starten sollen wie etwa das Anlegen von Baustraßen. Tatsächlicher Baubeginn, so referierte Graf, sei dann für Februar 2019 vorgesehen. Soweit der Plan. Doch es gibt ein Problem.

„Eine Winterbaustelle stellt ein Risiko dar“, meinte Projektleiter Graf. Zu kaltes und nasses Wetter könne einen pünktlichen Baustellenbeginn verhindern – wenn das Wetter nicht mitspielt, werden sich im Februar keine Fundamente betonieren lassen, erklärte der Diplomingenieur. Im Zeitplan nicht berücksichtigt seien weiter Hochwasser, Verzögerungen durch die ausführenden Firmen oder Insolvenzen von Betrieben. Ob der Unterricht im neuen Gebäude also tatsächlich im September 2018 gestartet werden kann, ist fraglich. Dennoch war er sich sicher: „Wir werden eine pragmatische Lösung finden.“

Einige Verbandsräte zweifelten dann auch am Zeitplan. „Wie kommt man auf so einen Plan?“, erkundigte sich Kreisrat Josef Stemplinger. „Durch Erfahrungswerte aller Planungsbeteiligten mit dem Architekten“, antwortete da Michael Graf. Kreisrätin Maria Silbereisen fragte nach Vertragsstrafen für die beauftragten Firmen, sollten sie den Terminplan nicht einhalten. „Solche Strafen sind Bestandteil der Verträge wie auch der Ausschreibung“, erklärte da Graf. Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper zeigte sich desillusioniert: „Wir brauchen uns doch nichts vormachen: Vertragsstrafen sind gut und schön, aber wann werden sie denn durchgesetzt?“ Doch Verbandsvorsitzender Walter Taubeneder hielt den Zeitplan für realistisch – „wenn natürlich auch immer wieder was dazwischenkommen kann“. Vilshofens Bürgermeister Florian Gams zeigte sich mehr noch euphorisch: „Ob das Gebäude zwei Monate früher oder später fertig wird, ist egal“, meinte er, dankte allen beteiligten Entscheidungsträgern und fügte an: „Schön, dass wir nun ein konkretes Datum haben.“

Das fanden zuletzt auch alle anderen Mitglieder der Verbandsversammlung und nahmen den Bauzeitenplan zustimmend zur Kenntnis.